728 extrem rechte oder rassistische Protestveranstaltungen hat die Website rechtes-sachsen.de im Jahr 2015 gezählt. Das Gemeinschaftsprojekt von Johannes Grunert und T.Sorge hat Daten aus Dutzenden parlamentarischen Anfragen, Presseberichten, Polizeimeldungen und Augenzeugenberichten zusammengeführt. Das Ergebnis: Durchschnittlich zweimal täglich kam es im Bundesland zu einer extrem rechten, rassistischen oder flüchtlingsfeindlichen Protestaktion.
PEGIDA und die Bildung einer breiten asylfeindlichen Bewegung
Seit Ende 2014 entwickelte sich mit PEGIDA in Dresden ein Protest-Phänomen mit bundesweiter Reichweite, dass massiv zur Etablierung einer breiten rassistischen und asylfeindlichen Bewegung beigetragen hat. 2015 gingen bei den rassistischen Demonstrationen in Dresden regelmäßig mehrere tausend Personen auf die Straße um gegen Geflüchtete und Muslime zu protestieren. Im ganzen Bundesgebiet bildeten sich in der Folge Ableger. Allein in Sachsen kam es zu Demonstrationen unter den Labels BAUGIDA (Bautzen), LEGIDA (Leipzig), CEGIDA (Chemitz), PEGIDA Chemnitz-Erzgebirge, FREIGIDA (Freiberg), HOYGIDA (Hoyerswerda), PEGIDA Voigtland und ZIGIDA (Zittau). Flächendeckend bildeten sich in Sachsen außerdem Gruppen die gegen die Unterbringung Geflüchteter unter der Losung „Nein zum Heim“ mobilisierten. Orte wie Freital und Heidenau wurden aufgrund gewalttätiger Ausschreitungen im vergangen Jahr bundesweit bekannt.
Anstieg rechter und rassistischer Gewalt
Auch in Sachsen geht der Anstieg an rassistischer Straßenmobilisierung einher mit Anstieg rechter Gewalt. Die Beratungsstelle für Opfer rechter und rassistischer Gewalt des RAA-Sachsen e.V. zählte für das Jahr 2015 477 entsprechende Angriffe. Damit stieg die Anzahl rechter Gewaltstraftaten im Vergleich zum Vorjahr um 86 Prozent. Mit 90 Prozent stand der überwiegende Teil der Gewaltstraftaten im Zusammenhang mit dem Thema Asyl, knapp 60 Prozent waren rassistisch motivert und trafen vor allem Asylsuchende. Mit Blick auf das Ausmaß aktueller Anti-Asyl-Proteste sagte Andrea Hübler von der Opferberatungstelle:
„Pegida und die flächendeckend in Sachsen aktiven Anti-Asyl-Proteste haben ein Klima des Hasses erzeugt, der die letzten Dämme brechen ließ: Attacken gegen Geflüchtete auf der Straße; Steine, Böller, Sprengsätze und Molotowcocktails auf bewohnte und unbewohnte Asylunterkünfte und Ausschreitungen wie in Heidenau – die Gewalt nahm im letzten Jahr besorgniserregende Ausmaße an.“ (Presseerklärung des RAA-Sachsen e.V.)
Dabei dienen die asylfeindlichen Proteste auch immer wieder als direkter Ausgangspunkt rechter Gewalt. 72 Angriffe wurden im Umfeld von Demonstrationen verübt. Diese richteten sich vor allem gegen politische Gegner_innen (52) und Journalist_innen (16).
Die Darstellung auf Rechtes Land
Wir übernehmen an dieser Stelle mit freundlicher Genehmigung die Daten der Website rechtes-sachsen.de. Jeder Eintrag hat mindestens eine Quelle. Das ist allerdings die Ausnahme, in der Regel haben sie mehrere unabhängige Quellen. Die Karte und somit die Daten erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Der komplette Datensatz lässt sich hier einsehen: rechtes-sachsen.de/daten
Eine Umfassende Auswertung rechter und rassistischer Gewalt in Sachsen findet sich hier: Statistik des RAA Sachsen e.V. zu rechtsmotivierter und rassistischer Gewalt in Sachsen
Weitere Übersichten zum extrem rechten und rassistischen Protestgeschehen 2015 sind verfügbar für die Bundesländer Berlin und Brandenburg. Eine Übersicht für Thüringen folgt in Kürze.