So massiv wie nie zuvor in der Geschichte des Bundeslandes haben im Jahr 2015 Rechtsextreme und RassistInnen in Brandenburg Straßenaktionen durchgeführt. Das mit Abstand zugkräftigste Thema war dabei der Protest gegen die Aufnahme von Flüchtlingen. Die Demos waren flankiert von Hetze auf Facebook und von Gewalttaten. Flüchtlingsfeindliche Kampagnen in Brandenburg weiterlesen
Neue Daten: Immobilien der extremen Rechten in Thüringen
In Thüringen gibt es mehrere Immobilien, die regelmäßig von der extrem rechten Szene genutzt werden oder von Neonazis gekauft wurden. Die Objekte dienen als Veranstaltungsorte für Konzerte, Vorträge und Treffen, in mehreren Fällen residieren dort Vertriebsstrukturen, um entsprechende Kleidung und Rechtsrock zu verkaufen. Immer wieder waren einige dieser Gebäude auch Ausgangspunkt oder Anlass für militante Überfälle, wie am 9. Februar 2014 in Ballstädt, als Bewohner des „Gelben Hauses“ gezielt eine Kirmesgesellschaft überfielen und mehrere Menschen schwer verletzten. Neonazi-Immobilien dienen nicht nur als Veranstaltungs- und Rückzugsort, sondern sorgen mitunter auch für ein Klima der Angst, besonders in ländlichen Regionen für all jene Menschen, die nicht in das Weltbild der Nazis passen.
Dank der Recherche des Blogs thueringen-rechtsaussen.net können wir nun darstellen, wo diese Immobilien liegen. Vielen Dank an die Kolleg_innen für die tolle Arbeit.
Die Karte könnt ihr auch auf Eurer Homepage einbinden. Hier steht wie es geht.
Titelfoto: Kammwegklause in Erfurt – (c) AKE Antifaschistische Koordination Erfurt
Kurzauswertung: Offizielle Zahlen zu Angriffen auf Asylunterkünfte im 3.Quartal 2015
In der Drucksache 18/6559 meldet die Bundesregierung mit Stand vom 22. Oktober 549 Angriffe auf Asylunterkünfte bis Ende September. Davon werden 498 als politisch rechts motivierte Straftaten (PMK-rechts) eingestuft. Der Großteil der Angriffe fand im 3. Quartal statt. Hier werden insgesamt 293 Delikte, davon 274 PMK-rechts, aufgeführt.
Diese 274 Delikte verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Bundesländer:
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Das Bild bleibt unvollständig
Die Zahlen von rassistischen Anschlägen und Demonstrationen unterscheiden sich erheblich
Die rassistischen Angriffe auf bewohnte oder geplante Unterkünfte von Geflüchteten haben drastisch zugenommen. Über 70 Brandstiftungen zählen unabhängige Recherchen bislang im Jahr 2015. In der Berichterstattung wird immer wieder auf Zahlen des Innenministeriums beziehungsweise des Bundeskriminalamts zurückgegriffen. Eine qualitative Auseinandersetzung mit diesen erfolgt jedoch meist nicht.
Daten zu rassistischen Brandanschlägen und Aufmärschen
Auf RechtesLand sammeln wir in der Kategorie „Rassistische Brandanschläge 2015“ Meldungen über Brandanschläge auf bewohnte und geplante Unterkünfte für Refugees.
Die Zahlen sind erschreckend hoch, bis heute (28.10.) zählen wir seit Jahresanfang bereits 96 Vorfälle. In den Zahlen sind auch Verdachtsfälle enthalten sowie Fälle, wo es Hinweise auf eine Brandstiftung mit rassistischer Motivation gibt. Auch enthalten sind „Sprengstoffdelike“, d.h. Rauchbomben, Böller, aber beispielsweise auch ein Anschlag im sächsischen Freiberg, wo die Polizei wegen versuchtem Totschlag ermittelt.
Die Zahlen könnt ihr in Tabellenform hier einsehen bzw. als CSV downloaden und weiterverwenden.
Die Tabelle wird fortlaufend aktualisiert, ebenso die Karte.
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